Shop Software / E-Commerce
Product Information Management
Content Management System
Portal Software
Customer Relationship Management
Sozial Software
onlinekauf Internet Service GmbH
Frankfurter Str. 16
D-57462 Olpe
fon: +49 (2761) 8367990
fax: +49 (2761) 8396920
eMail: info@onlinekauf-gmbh.de

Firmensitz der onlinekauf Internet Service GmbH

Unsere AGBs

§ 1 Allgemeines

  1. Diese Bedingungen gelten für alle zwischen onlinekauf Internet Service GmbH - im folgenden onlinekauf genannt - und dem Kunden abgeschlossenen Verträge, auch soweit spätere Verträge ohne Beifügung der Bedingungen oder ohne Bezugnahme darauf abgeschlossen werden. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde diese Bedingungen an.
  2. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von onlinekauf ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Leistung

onlinekauf erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des abgeschlossenen Vertrages. Sonderleistungen ( z.B. Erstellung einer individuellen Seitenprogrammierung) werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen oder nach Angebot berechnet. Für Leistungen, die onlinekauf auf Wunsch des Kunden an einem anderen Ort als ihrem Geschäftssitz erbringt, kann sie auch An- und Abfahrtszeiten berechnen. Soweit onlinekauf für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Webseiten gestaltet, überträgt sie dem Kunden ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten.

§ 3 Auftragsbestätigung

Aufträge werden ausschließlich durch schriftliche Bestätigung von onlinekauf, die in der Regel per E-Mail erfolgt, oder durch Ausführung angenommen. Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung (zumindest per E-Mail).

§ 4 Preise

  1. Die im Internet angezeigten und in Preislisten und in der Auftragsbestätigung aufgeführten Preise verstehen sich, falls nicht anders gekennzeichnet, als verbindliche Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, z.Z. 19%. Etwaige Versand- und Lieferkosten werden ebenfalls, wie angegeben, erhoben.
  2. onlinekauf ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 3 Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, wenn die Preisanhebung 25% über die allgemeine Preissteigerung, gemessen am Lebenshaltungskostenindex für einen 4-Personen-Haushalt, hinausgeht.
  3. Bei allen vereinbarten Preisen handelt es sich um Festpreise. Eine Rückerstattung an den Kunden ist auch bei wesentlichem Unterschreiten des vorgesehenen Umfangs der Leistung von onlinekauf ausgeschlossen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

  1. onlinekauf stellt wiederkehrenden Leistungen monatlich in Rechnung.
  2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind Zahlungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug in Euro fällig.
  3. onlinekauf ist berechtigt, bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung Fälligkeitszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden bleibt das Recht zur Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens unbenom-men.Vorauszahlungen werden nicht verzinst.
  4. Befindet sich der Kunde länger als 4 Wochen mit seinen fällilgen Zahlungen in Verzug, darf onlinekauf als Provider bis zum Ausgleich aller Forderungen das Angebot des Kunden für Abrufe Dritter sperren.
  5. Wechsel, Schecks und andere Anweisungspapiere werden nur erfüllungshalber und unter dem Vorbehalt aller Rechte entgegengenommen. Diskont- und sonstige Spesen gehen zu Lasten des Kunden.
  6. Alle Zahlungen werden ohne Rücksicht auf anderslautende Bestimmungen in der Reihenfolge Kosten, Zinsen, Hauptforderung, auf die jeweils älteste Forderung angerechnet.
  7. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Gleiches gilt in bezug auf die Ausübung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechtes.

§ 6 Haftungsbeschränkung

  1. onlinekauf haftet für Schäden, die von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 5.000,- EUR beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, onlinekauf im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

§ 7 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Sonstiges

  1. Nebenabreden, Änderungen und/oder Ergänzungen von Verträgen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  2. Verträge unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand für alle sich aus Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Olpe. onlinekauf kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.
  3. Alle Erklärungen von onlinekauf können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
  4. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die gültige Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
  Diese Seite bei Mr. Wong bookmarken  Diese Seite bei Webnews bookmarken  Diese Seite bei Yigg bookmarken  Diese Seite bei Google bookmarken  Diese Seite bei Technorati bookmarken  Seite bookmarken            Seite drucken Seite drucken      zum Seitenanfang Seitenanfang